18.06.2011

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Verantwortung ohne Grenzen?

NÜRNBERG — Sieben Soldaten der Bundeswehr kamen in diesem Jahr bereits in Afghanistan ums Leben. Die Situation dort wird immer gefährlicher. Bei jedem weiteren Vorfall mehren sich die Stimmen, sich so schnell wie möglich aus dem Land am Hindukusch zurückzuziehen. Auch darüber wird bei der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 diskutiert werden müssen. Sie steht unter dem Motto „Die Bundeswehr im Auslandseinsatz – Politische Verantwortung und militärische Führung“. Wie schon in den Jahren zuvor ist die Nürnberger Zeitung Mitveranstalterin.

Bei der Gründung der Bundeswehr im Jahr 1956 hieß es: Nie wieder deutsche Truppen im Ausland. Die Bundeswehr sei eine reine Verteidigungsarmee. Doch mittlerweile hat sich ihre Rolle verändert. Mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes wurde die Gefahr eines Atomkrieges zwar unwahrscheinlich. Friedlich wurde die Welt deswegen nicht. Deutschland trägt heute im Rahmen des Nato-Engagements Mitverantwortung für eine möglichst friedliche und gerechte Entwicklung der Welt. Dazu gehört neben allen Formen der internationalen Politik und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gelegentlich auch der Einsatz militärischer Mittel, um Unrecht und Menschenrechtsverletzungen entgegenzutreten. So erschien es nach dem September 2001 wichtig, dass von Afghanistan weniger Instabilität und vor allem kein Terror mehr auf andere Teile der Welt ausstrahlen können. Das Schaffen tragfähiger staatlicher Strukturen ist die Voraussetzung für eine künftige Beendigung des militärischen Einsatzes, der im Jahr 2014 abgeschlossen sein soll. Bis dahin kann jedoch noch viel passieren, wie die zunehmende Zahl von Anschlägen zeigt, in die die Bundeswehr verwickelt ist.

Nach einer Lagebeurteilung durch den Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, wird am kommenden Freitag der afghanistanerfahrene Brigadegeneral Johann Langenegger mit Markus Keim von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, Adolf Kloke-Lesch von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem Chefreporter der Bildzeitung, Julian Reichelt, diskutieren.

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus, beleuchtet die Situation der Soldaten, während der frühere Vize-Nato-Oberbefehlshaber, General Karl-Heinz Lather, die militärische Sicht der Dinge aufzeigt. Über die Stimmung in der Truppe und in den Soldatenfamilien unterrichtet der eloquente Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch. Auf hohes Interesse dürfte aber auch die unterschiedliche Bewertung der Auslandeinsätze durch den grünen Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei und den Publizisten Andreas Zumach (Genf) stoßen. Während Nachtwei den Einsätzen bedingt zustimmt, lehnt Zumach das Engagement in Afghanistan strikt ab.

Informationen über den Ausbildungsstand der afghanischen Polizei liefert der leitende Polizeiberater an der Deutschen Botschaft in Kabul, Polizeidirektor Markus Ritter. Von der Qualität der Polizei wird es in erster Linie abhängen, ob Afghanistan den Schritt zu einem funktionierenden Staat schaffen kann oder ein von Provinzfürsten und Einzelinteressen zerrissenes Land bleibt.

 Die Tagung wird getragen von der Friedrich-Naumann-Stiftung, vom Deutschen Bundeswehrverband, der Clausewitz-Gesellschaft, der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, dem Reservistenverband und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Kooperationspartner ist der Arbeitskreis Bundeswehr und Wirtschaft Bayern.

Raimund Kirch