vom 03.11.2011

Europäische Armee: Idee oder Fiktion? -

GfW Präsidentin Ulrike MERTEN besuchte OB

Fulda - Wird es in Zukunft vielleicht eine europäische Armee geben? Wenn es nach Ulrike Merten-Hamann (SPD), der neuen Präsidentin der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW), geht, würde dieser Gedanke unter verteidigungs- und sicherheitspolitischen Gesichtspunkten durchaus Sinn machen. Gleichwohl vermutet die langjährige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, dass diese Idee „möglicherweise nie Realität wird.“ Bonifatiushausdirektor Gunter Geiger sowie Sektionsleiter Michael Trost hatten den Zuhörern von Ulrike Merten einen „spannenden Abend angesichts eines spannenden Themenfelds mit einer ausgewiesenen Expertin“ versprochen. Zugleich betonte Geiger, die GfW könne froh und stolz sein, Merten als neue Präsidentin gewonnen zu haben.

Auf dem gemeinsam vom Bonifatiushaus und der Fuldaer GfW-Sektion veranstalteten Akademieabend zum Thema „Die Bundeswehr vor der Umstrukturierung – nationale Sicherheitsvorsorge im internationalen Rahmen?“ ließ Merten dennoch keinen Zweifel daran, dass sich Europa künftig mehr zusammentun müsse. Erste Erfolg versprechende Ansätze gibt es bereits. 15 Nachbarstaaten nutzten die Kooperation mit Deutschland, um ihr militärisches Führungspersonal an den „hervorragenden Schulen“ der Bundeswehr ausbilden zu lassen. Das bedeute für die beteiligten Partner, weniger Geld für teure Ausbildung ausgeben zu müssen und trotzdem schlagkräftig zu bleiben. GfW-Präsidentin Merten sieht zudem weitere Felder einer möglichen Zusammenarbeit. Die baltischen Staaten beispielsweise unterhalten keine eigenen Luftstreitkräfte. Sondern bedienen sich bereits der Luftstreitkräfte der NATO. Eine der NATO Strategie des so genannten „Air Policing“ vergleichbare Lösung hielte sie auf diesem Gebiet auch anderswo für durchaus denkbar. Auf jeden Fall aber plädiert die sicherheitspolitische Expertin für eine „vertiefte Integration der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“ in die gesamteuropäischen Überlegungen angesichts der Tatsache, dass sich Europa ein gemeinsames Parlament und eine gemeinsame Währung leiste.

Fähigkeit gefragt

Kann die Bundeswehr ihre vielfältigen Aufgaben im Bündnis nach der drastischen Reduzierung des Personals noch erfüllen? Oder: Kann sie mit den Herausforderungen der Zukunft Schritt halten? Fragen wie diese beantwortete Merten mit der Feststellung, dass es nicht auf den Umfang des Personals, sondern vielmehr auf die Fähigkeit zur Umsetzung der Aufgaben ankomme. Dies sei vor dem Hintergrund der Auslandseinsätze der Bundeswehr von entscheidender Bedeutung. Auch in Zukunft blieben jedoch die Landesverteidigung oder die Hilfe im Katastrophenfall Kernaufgaben der Soldaten. Allerdings falle es immer schwerer, dies zu vermitteln, nachdem sich die Bundeswehr aus der Fläche zurückziehe und Standorte geschlossen werden müssen. Das umso mehr, als der bis zur politischen Wende 1990 geltende gesellschaftliche Konsens der Notwendigkeit der Streitkräfte zur Landesverteidigung in den Jahren danach beispielsweise der Frage gewichen sei, ob die Wehrpflicht überhaupt noch notwendig ist. Die von einem Teilnehmer geäußerte Sorge, die neue Bundeswehr als Freiwilligen- bzw. Berufsarmee könne sich von der Gesellschaft entfernen, beantwortete Merten mit der Befürchtung, dass sich eher die Gesellschaft von der Bundeswehr entfernen könnte. Angesichts dieser Tatsache sei die sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit unverzichtbarer denn je.

 Festakt mit Kleist in Berlin

Diesen Gedanken hatte Merten auch bei ihrem vorausgegangenen Besuch im Stadtschloss hervorgehoben. Während einer Begegnung mit Oberbürgermeister Gerhard Möller erinnerte die GfW-Präsidentin daran, dass die älteste sicherheitspolitische Bildungsinstitution der Republik 2012 mit 100 Sektionen und über 7.000 Mitgliedern ihren 60. Geburtstag feiern könne. Am 5. Januar 1952 war der Verband von einem der wenigen Überlebenden des Widerstands aus dem Umfeld von Stauffenberg, Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin, in München gegründet worden. Von Kleist, worauf Merten hinwies, war auch „Vater“ der Internationalen Wehrkundetagung in der bayerischen Landeshauptstadt, der heutigen Münchner Sicherheitskonferenz, die sich bekanntlich zum einzigen sicherheitspolitischen Forum in Deutschland mit hoher internationaler Beteiligung entwickelt hat. Der GfW-Gründer wird auch am Festakt in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin teilnehmen, mit dem das Jubiläum gebührend gefeiert wird. Fuldas OB unterstrich die Notwendigkeit der öffentlichen Präsenz der GfW. Denn das Thema Sicherheit sei sehr wichtig. Das Jubiläum, so Möllers Hoffnung, werde der Gesellschaft sicherlich neuen Schub für die Verbandsarbeit bringen. Angesichts des Umstands, dass es den bisherigen Zivildienst nicht mehr gebe, müsse die Frage gestellt werden, was der neue Freiwilligendienst als Ersatz bringen könne. Wie wichtig sicherheitspolitische Fragen generell sind, belegte OB Möller mit dem Hinweis auf die früher grenznahe Lage der Region am „Eisernen Vorhang“. „Wir wussten besser als viele andere, wie unersetzlich und großartig die Leistungen der Amerikaner um den Erhalt von Frieden und Freiheit waren.“ Merten, die sich bei Fuldas Oberbürgermeister für den sympathischen Gedankenaustausch bedankte, dankte auch Sektionsleiter Michael Trost für eine „höchst vielseitige und attraktive sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit für jedermann im Sinne der Zielsetzungen der GfW. Trosts langjähriges ehrenamtliches Engagement sei bemerkenswert. Er trage entscheidend dazu bei, das Ziel der Gesellschaft nach außen zu tragen: die realistische Darstellung, Beurteilung und Bewertung der sicherheitspolitischen Lage auf der Welt im 21. Jahrhundert unter den Vorzeichen neuer Risiken und Chancen in einer sich stetig weiter globalisierenden Welt. +++

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