vom 22.10.2011

"Veränderungen kommen"

GfW-Präsidentin spricht in Wetzlar zur Zukunft der Bundeswehr

Wetzlar (lr). Die ehrenamtliche Arbeit der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) wird immer wichtiger. Darauf hat deren Präsidentin, die ehemalige Bundestagsabgeordnete und frühere Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten-Hamann (Bielefeld), hingewiesen.

Die 1952 gegründete Gesellschaft, die älteste sicherheitspolitische Gesellschaft der Bundesrepublik, hat ihren Angaben zufolge derzeit rund 7000 Mitglieder und ist landesweit organisiert in über 100 aktiven Sektionen.

Treffen in Wetzlar (v. l.): Roland Wegricht, GfW-Vorstand Helga Bartz, GfW-Präsidentin Ulrike Merten-Hamann, der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes Wetzlar Jürgen Ferger, GfW-Sektionsleiter Hartmut Großkreuz und GfW-Vorstand Ute Benner-Manzetti. 

Foto: Rühl/mittelhessen.de

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Die sozialdemokratische Politikerin war zu einem Gespräch im Landratsamt des Lahn-Dill-Kreises. Dort wurde sie gemeinsam mit Vorstandsmitgliedern der GfW-Sektion Wetzlar/Lahn-Dill von Dezernent Roland Wegricht (SPD) in Vertretung des Landrates empfangen.

Abends sprach sie bei der GfW-Sektion Wetzlar/Lahn-Dill, die seit 1977 eine außerordentlich erfolgreiche Arbeit leiste, so Merten-Hamann. Unter den 30 Besuchern im Café Waldhof konnte der Sektionsleiter, Luftwaffen-Oberstleutnant a. D. Hartmut Großkreuz (Ehringshausen), auch Wetzlars Bürgermeister Manfred Wagner (SPD) und den früheren Geschäftsführer von Pro Polizei, Horst Nies, wie den Vorsitzenden der Kameradschaft Wetzlar des Deutschen Bundeswehrverbandes, Jürgen Ferger, begrüßen.

Merten-Hamann führte aus, dass durch politische Entscheidungen und Maßnahmen in den letzten zwei Jahrzehnten die Bundeswehr immer mehr aus der Fläche verschwunden sei.

Gedanken und Aussprachen zu Wehr- und Sicherheitsfragen aufrechterhalten

Mit der Schließung von Stützpunkten ging die Reduzierung der Truppenstärke von einstmals rund 620 000 in Bundeswehr und NVA auf nunmehr 245 000 einher. Dazugekommen sei das bedenkliche Kürzen der Dienstzeiten bis hin zu sechs Monaten für Wehrpflichtige und schließlich das vollständige Aussetzen der Wehrpflicht ab Sommer dieses Jahres.

Sie machte deutlich, dass deshalb Gedanken und Aussprachen zu Wehr- und Sicherheitsfragen in Deutschland weiter aufrechterhalten werden müssen. Die GfW ist im Auftrag und mit eher bescheideneren Mitteln der Bundesregierung unterwegs, die Bürger in Deutschland über Fragen der vernetzten Sicherheit qualifiziert und aktuell zu informieren. Dies geschieht in Vortragsreihen, bei Seminaren und gelegentlichen Besuchen bei der Truppe.

Merten-Hamann ging in ihrer Rede auf die Geschichte der Bundeswehr ein. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätte in der Bevölkerung zunächst überhaupt keine Bereitschaft bestanden, neue Streitkräfte in oder für ein Bündnis in der freien Welt aufzubauen. Als die Bundeswehr und damit die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik dann doch am 5. Mai 1955 im Bundestag beschlossen wurde, führte das zu erheblichen innenpolitischen Auseinandersetzungen. Die Frage wurde diskutiert, ob es moralisch zu verantworten sei, dass Deutschland nach der Hitler-Diktatur und der Wehrmacht des Dritten Reiches, der Niederlage im Zweiten Weltkrieg, der Zerstörung und späteren Abtrennung und Aufteilung des ursprünglichen Reichsgebietes jemals wieder über eigene Streitkräfte verfügen sollte. In dieser Zeit wurde die verantwortliche politische und parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr und auch die Rolle des Wehrbeauftragten eingeführt und die innere Struktur der neuen Streitkräfte völlig neu organisiert.

Für die Integration Deutschlands in das Staatenbündnis mit den europäischen und transatlantischen Partnern sei es wichtig gewesen, eine deutsche Streitkraft an ihrer Seite zu haben, so Merten-Hamann. Bis Ende der 80er Jahre sei der Feind im Warschauer Pakt klar auszumachen gewesen und das Militär als Freiheitsgarant weitgehend akzeptiert. In diesen Jahrzehnten habe es eine enorme Stabilität und einen Friedenszuwachs in Europa gegeben. Mit dem Wegfall der Grenzen und der Auflösung der Sowjetunion aber sei die Haltung zur Bundeswehr aufgeweicht. "Wir waren danach eigentlich nur noch von Partnern und Freunden umgeben. Deshalb kam bald die Frage auf, brauchen wir überhaupt noch die Bundeswehr", so die Referentin.

In den letzten 20 Jahren wurden die Streitkräfte kontinuierlich abgebaut. Sie gehe davon aus, dass auf die in den letzten Wochen angekündigten Reduzierungen in den nächsten Jahren weitere Standorte aufgegeben werden.

"Heute kann niemand sagen, welche Aufgaben in 15 Jahren auf uns zukommen"

Mit dem Wegfall der Wehrpflicht seien auch wesentliche soziale Dienste entfallen. Den Zivildienst durch den Bundesfreiwilligendienst zu ersetzen, werde doch nicht gut gelingen. Den Bürgern fehlten dazu die materiellen Anreize, aber auch der Dienst selbst schreckt viele eher ab.

Merten-Hamann warnte davor, die Bundeswehr als nunmehr völlig überflüssig zu bezeichnen. Der Feind sei heute schwieriger auszumachen. Es gehe nicht um den Kampf gegen feindliche Staaten, sondern um die Verteidigung gegen einzelne Gruppierungen, die aus verschiedenen Gebieten und natürlich im eigenen Land auftreten könnten.

Als Beispiele nannte sie die Anschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington sowie die Anschläge von London und Madrid und die rechtzeitig in Deutschland aufgedeckten Anschlagsvorbereitungen, die Hunderte von Opfern gefordert hätten, wenn sie durchgeführt worden wären. In Afghanistan würden deutsche Soldaten Gesundheit und Leben riskieren, damit die Menschen hier in gewohnter Sicherheit und persönlicher Freiheit leben könnten.

Sie erinnerte auch an die zunehmenden und kostenträchtigen Auslandseinsätze der Bundeswehr als Folge der seit 1990 erheblich veränderten und bedrohlichen Unsicherheitslage weltweit. Diese reiche vom blutigen Bürgerkrieg im zerfallenden Jugoslawien bis hin zum Einsatz in Somalia und dem Kongo, den ständigen Anschlagsgefahren durch den Terrorismus weltweit, der unübersehbaren Bedrohung lebenswichtiger Handelswege und seit einem Jahrzehnt mit starken Kräften im UN-Auftrag auch in Afghanistan.

Die Bundeswehr werde zu friedenserhaltenden und für wiederherstellende und damit sicherheitsbewahrende Maßnahmen für Deutschland gebraucht. Noch seien die Veränderungen bei der Bundeswehr nicht abgeschlossen. Heute könne niemand wirklich vorher sagen, welche Aufgaben in zehn oder 15 Jahren auf die Streitkräfte zukommen.

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