LB V - Baden-Württemberg

 

Bundespräsident Horst Köhler in Backnang

Am 06.06.2006 stattete Bundespräsident Horst Köhler der Heimatstadt des Landesvorsitzenden einen Besuch ab. Die Bevölkerung bereitete ihm einen überwältigenden Empfang. Nach der Flucht aus der DDR wohnte die Familie Köhler zunächst einige Monate in einem Übergangsheim in Backnang, bevor sie nach Ludwigsburg übersiedelte. Während dieser Zeit ging Horst Köhler hier auch zur Schule. Seinem damaligen Lehrer hat er es zu verdanken, dass er in Ludwigsburg das Abitur ablegen konnte. Weil er während einer Unterrichtsstunde das Pfeifen durch die Finger probierte und dies plötzlich gelang, musste er eine Stunde nachsitzen. Sein Lehrer setzte sich zu ihm und unterhielt sich mit ihm. Als er schon in Ludwigsburg zur Schule ging, kam bei der Schulverwaltung ein Brief seines Backnanger Lehrers an, in dem er empfahl, dem jungen Horst Köhler den Besuch der Oberschule zu ermöglichen.

Landesvorsitzender Dr. Idler hat ihm im persönlichen Gespräch gedankt für sein Eintreten für die Soldaten der Bundeswehr, die er in seinen Weihnachtsansprachen immer erwähnt.

 Bundespräsident Horst Köhler in Begleitung seiner Frau mit Ministerpräsident Günther Oettinger (r.) und dem Backnanger Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper.

 

Primat der Politik – ein Freibrief für Inkompetenz?

Unter diesem Thema hielt die Privatdozentin Dr. Ulrike Kleemeier von der Westfälischen Wilhelms – Universität Münster in Westfalen am 30.03.2006 bei der GfW Taubertal und in Zusammenarbeit mit dem Transporthubschrauberregiment 30 in der Hermann-Köhl-Kaserne in Niederstetten einen beachtenswerten Vortrag. Sie ging der Frage nach, ob der Clausewitzsche Satz vom „Primat der Politik“ eine Art Zauberwort geworden sei, weil dies uns vor Militarismus und Bellizismus bewahre und nur die politische Vernunft entscheiden könne, unter welchen Bedingungen der Einsatz der eigenen Streitkräfte sinnvoll sei. Es schiene, als ob Politik, Vernunft und Maßhaltung bei der Ausübung von Gewalt untrennbar zusammenhinge.

Sie sieht es jedoch als ein Missverständnis an, den Primat der Politik mit dem Primat des moralisch Guten und des Vernünftigen vor dem Schlechten und Dummen zu identifizieren. Für ein zweites Missverständnis hält sie, wenn der Primat der Politik als grundsätzlich identisch mit dem Vorrang einer professionellen Politikerschicht gegenüber der militärischen Schicht angesehen wird. Wenn Clausewitz davon spreche, der Krieg sei eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, so meine er damit einen Primat des politischen Denkens und Handelns, der nicht davon abhängt, ob jemand Uniform trägt oder nicht. Politisch denken und handeln könne ein Soldat im Prinzip genauso gut oder schlecht wie ein Berufspolitiker.

Wer jedoch heute die Formel vom Primat der Politik im Munde führe, meine damit allzu oft: Soldaten sollen tun, was Politiker ihnen befehlen. Diese Vorstellung hält sie für zutiefst widersprüchlich zur demokratischen Idee des Staatsbürgers in Uniform. Speziell Demokratien sollte es grundfremd sein, einer bestimmten Gruppe von Menschen, nämlich Soldaten, Befehle zu erteilen und sie ohne Rücksicht auf deren eigene Überzeugungen zu deren Durchführung zu zwingen.

Sie führte zum Schluss aus, dass bei Clausewitz die Bereitschaft, die eigene Karriere um anderer Dinge willen zurückzustellen, bis zu einem Grad entwickelt gewesen sei, den man von niemandem einfordern könne. Dennoch bliebe das ebenso begründete wie leidenschaftliche „Nein“, das Clausewitz in seiner „Bekenntnisschrift“ von 1812 der Realpolitik seines Staates entgegen schleuderte, ein Beispiel für Mut. Mut, den er in diesem Fall nicht auf dem Schlachtfeld bewiesen habe, sondern gegen die übergeordnete Instanz der Politik. Vielleicht könne diese Sorte von Tapferkeit auch für heutige Soldaten als Vorbild dienen, wenn wieder einmal (womöglich unter Berufung auf Clausewitz) der Primat der Politik bemüht würde, um Soldaten als Instrumente zur Durchsetzung inkompetenter oder gar noch schlimmerer Bestrebungen zu benutzen.

Sicherheitspolitischer Kongress am 24./25.11.2006

In bewährter Zusammenarbeit mit der Landsgruppe Baden-Württemberg des Verbandes der Reservisten der Bw findet der bereits zur Tradition gewordene Sicherheitspolitische Kongress dieses Jahr am 24./25.11.2006 wiederum in Karlsruhe statt. Ministerpräsident Günther H. Oettinger hat bereits die Schirmherrschaft übernommen. In seinem Grußwort geht er auf die vielfältigen Herausforderungen der Bundeswehr in Krisenregionen ein und dankt dem Verband der Reservisten der Bw und der GfW für die geleistete Arbeit. Behandelt wird in diesem Jahr das sich in der politischen Diskussion befindende Weißbuch verbunden mit der Frage, wie es um unsere Sicherheit steht.

Europäische Zusammenarbeit

CiDAN in Frankreich

Bei dem Spitzengespräch zwischen dem Präsidenten von CiDAN, Jacques Sonnet, und Frau Präsidentin Claire Marienfeld-Czesla am 11./12. April 2006 im elsässischen Klingenthal wurde auch über eine engere Zusammenarbeit zwischen den Landesbereichen Elsass von CiDAN und der GfW in Baden-Württemberg gesprochen. Ein erstes Treffen auf Landesebene wird derzeit bei der deutsch-französischen Brigade in Müllheim vorbereitet. Dabei stehen zunächst das gegenseitige Kennenlernen und die Abstimmung über die weitere Zusammenarbeit im Vordergrund.

Besichtigung des Hartmannsweilerkopfes

Auf dem Kongress von CiDAN am 09./10.11.2005 wurde von einem Mitglied von „Les AMIS du HARTMANNSWILLERKOPF“ über die heutige Gedenkstätte berichtet. Dies war Anlass für eine Besichtigung 15.07.2006, bei der der Vorsitzende des Vereins die Gruppe aus Baden-Württemberg persönlich geführt hat. Beim anschließenden Gespräch wurde der Wunsch nach einer Intensivierung der Zusammenarbeit deutlich, besonders auch bei der Erhaltung und Pflege der Anlagen. Die Kontaktadresse kann vermittelt werden.

Der Hartmannsweilerkopf am Ostrand der Vogesen in der Nähe von Mühlhausen war wegen seiner Bedeutung als beherrschende Höhe im 1. Weltkrieg hart umkämpft. Vor allem 1915 tobten heftige Kämpfe, als der Berg neunmal den Besitzer wechselte. Die Front stabilisierte sich danach. Im Südhang hatten sich die französischen Truppen festgesetzt, im Nord- und Osthang die deutschen. Bis zum Waffenstillstand am 11. 11. 1918 wurde ein erbitterter Stellungskrieg geführt. Die ausgebauten Stellungen sind heute noch gut zu erkennen. Eine Krypta und die Gräberfelder erinnern an die nahezu 30.000 Gefallenen auf beiden Seiten. Heute ist der Ort ein Symbol für die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich.

 

Krypta und Gräberfeld auf dem Hartmannsweilerkopf

Österreichische Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik (ÖGLS)

Am 04.08.2006 fand in Ulm ein erstes Treffen mit dem Präsidenten der Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik in Vorarlberg, Prof. Ernest Enzelsberger, statt. Im Beisein des Ulmer Sektionsleiters, OTL a.D. Mack, haben sich die Landesvorsitzenden für eine enge Zusammenarbeit, den Austausch von Informationen und für gegenseitige Einladungen ausgesprochen.

Im Vergleich zur GfW als persönliche Mitgliedergesellschaft ist die ÖGLS sozialpartnerschaftlich aufgebaut durch Beteiligung u.a. der politischen Parteien, des Bundesministers für Landesverteidigung, der Kammern, der Industrievereinigung, der Gewerkschaften, Vertreter aus dem Bildungsbereich sowie der Offiziers- und Unteroffiziersgesellschaft. Die Gesellschaft hat das Ziel, breite Kreise der Bevölkerung über Landesverteidigung und Sicherheitspolitik zu informieren und das Verständnis dafür zu fördern. Sowohl die Dachgesellschaft in Wien als auch die Landesgesellschaften in acht Bundesländern sind als Vereine eingetragen.

Auch in der Schweiz gibt es einen Arbeitskreis für Sicherheitsfragen, der sich „Chance Schweiz“ nennt. Die ÖGLS in Vorarlberg pflegt zu diesem Arbeitskreis enge Kontakte. Auch wurden schon gemeinsame Veranstaltungen durchgeführt.

Erstes Treffen des Präsidenten der Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik in Vorarlberg, Prof. Ernest Enzelsberger (M.) mit dem Landesvorsitzenden der GfW in Baden-Württemberg, Dr. Roland Idler (l.), und dem Ulmer Sektionsleiter Gert Mack am 04. 08. 2006 in der Rommelkaserne in Ulm.

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