Landesbereich II – Niedersachsen und Bremen

Landesbereichsversammlung

Die Herbsttagung der Sektionsleiter des Landesbereichs Niedersachsen und Bremen war durch maritimes Flair geprägt. Als Unterkunft und Tagungsort diente das Wohnschiff „Arcona“ am Wilhelmshavener Bontekai. Eine Hafenrundfahrt und der Besuch des Marinemuseums bildeten das Beiprogramm. Zum gemeinsamen Mittagessen fehlten weder Matjes mit Bratkartoffeln noch ein Jever-Pils.

Die Arbeit kam keineswegs zu kurz. Intensiv wurden an zwei Tagen die Erfahrungen der unter extrem unterschiedlichen Bedingungen arbeitenden Sektionen ausgetauscht. Während Sektionsleiter Winfried Goossen für Bremervörde-Zeven ein rundum positives Bild zeichnete, berichteten insbesondere die Sektionen aus den Groß- und Universitätsstädten von zuweilen mühevollen, dennoch nicht erfolglosen Anstrengungen, in jüngeren, militärisch nicht vorgeprägten Bevölkerungskreisen Fuß zu fassen.

 („Tagungsteilnehmer am Bontekai“)

 

Gesprächskreis Sicherheitspolitik

Durch den Landesbereich wird seit Anfang 2006 ein „Gesprächskreis Sicherheitspolitik“ in Bremen angeboten. Ausgangspunkt war die Überlegung, dass öffentliche Vortragsveranstaltungen zwar ein breites Publikum erreichen, jedoch eine intensivere sicherheitspolitische Debatte naturgemäß kaum zulassen. Der Gesprächskreis führt dagegen maximal 25 gezielt eingeladene Teilnehmer einmal in jedem Quartal zusammen. Bei deren Auswahl wird besonders auf ein breites gesellschaftliches Spektrum von Multiplikatoren geachtet. Das besondere Augenmerk gilt dem Zugang zu Universitäten und Gymnasien und dem Aufbrechen der häufig reichlich homogenen Alters- und Berufstruktur unserer Klientel. Mittlerweile wurden drei Veranstaltungen an einem repräsentativen und zentral gelegenen Ort, dem „Haus Schütting“ am Bremer Marktplatz, durchgeführt. Eingangsreferate hielten jeweils aktive Politiker oder Fachleute aus Friedensforschungsinstituten. Im kommenden Jahr sind zwei Veranstaltungen bereits fest eingeplant. Die Eingangsreferate werden der ehemalige Inspekteur des Heeres, Generalleutnant a.D. Gert Gudera, und der Direktor des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze, Dr. Winrich Kühne, halten.

 

Umbenennung GfW

Als hinderlich für die Erschließung eines erweiterten Interessentenkreises erweist sich immer wieder die überholte und wenig prägnante Bezeichnung unserer Gesellschaft. Ich halte eine Umbenennung in „Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.“ (GfS) für geboten. Insbesondere von den Sektionsleitern, die in Großstädten und Universitätsstandorten um eine Zielgruppenerweiterung und –verjüngung bemüht sind, wird die Umbenennung übereinstimmend befürwortet.

Die Bezeichnung „Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V.“ kennzeichnet die Zielrichtung unserer Arbeit nicht treffend. “Erweiterte Sicherheitspolitik“ ist nach der Zeitenwende 1989/90 zum Schlüsselwort der veränderten sicherheitspolitischen Lage, der neuen Herausforderungen und Strategien geworden. Zahlreiche mit der Thematik befasste Institutionen, Publikationen und Veranstaltungen tragen dieser Tatsache in ihrer Namensgebung Rechnung durch Konzentration auf den Begriff „Sicherheitspolitik“. Dies gilt insbesondere in Bereichen, in denen die Öffentlichkeitsarbeit einen hohen Stellenwert hat (Beispiele: Münchner „Wehrkundetagung“ zu „Tagung für Sicherheitspolitik“, Zeitschrift „Wehrkunde“ zu „Europäische Sicherheit“). Der Begriff „Wehrpolitik“ ist dagegen weitgehend aus dem Sprachgebrauch verschwunden.

Ein Festhalten an der bisherigen Bezeichnung wird vielfach als das Festhalten an überholten Inhalten interpretiert. Die sperrige und umständliche Wortfolge ist zudem nicht geeignet, in der Öffentlichkeit, insbesondere auch bei den Medien, zum Markenzeichen mit Erinnerungswert zu werden.

Die Konzentration auf den Begriff „Sicherheitspolitik“ könnte den Zugang zu Kooperationspartnern (Stiftungen, Parteien, Verbände, Bildungseinrichtungen) und zu Referenten fördern, die sich ebenfalls fast ausschließlich dieses etablierten Begriffs bedienen, der eine hohe Akzeptanz aufweist. Besonders wichtig erscheint mir, dass der Zugang zur jüngeren Generation erleichtert wird. Während der Teilbegriff „Wehr-“ häufig Skepsis hervorruft, ist der Begriff „Sicherheitspolitik“ positiv besetzt ist und weckt Interesse.

Die Teilbezeichnung „Wehr“ suggeriert eine unzutreffende Bundeswehrabhängigkeit. Es wird häufig vermutet, dass die Finanzierung durch das BMVg erfolgt und dementsprechend Unabhängigkeit und Meinungsvielfalt eingeschränkt sein könnten. Gelegentlich wird sogar eine Nähe zu rechtsradikalen Vereinigungen vermutet.

Die Bezeichnung „Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GfS)“ würde alle angesprochenen Nachteile vermeiden. Sie würde die Einpassung in die „sicherheitspolitische Community“, Zukunftsorientierung und Kooperationsbereitschaft unterstreichen sowie die Nutzung von Synergien fördern, zugleich aber das eigenständige Image der Unabhängigkeit und thematischen Vielfalt in Abgrenzung zu anderen Institutionen schärfen. Sie brächte Selbstverständnis, Renommé und Qualitätsanspruch unserer Gesellschaft adäquat zum Ausdruck. Die Akzeptanz im wissenschaftlichen Umfeld würde erhöht.

Die gelegentlich vorgebrachte Vermutung, eine Namensänderung könnte als Relativierung des Eintretens für eine wehrhafte Demokratie interpretiert werden, halte ich für abwegig. Vielmehr ist der Wehrgedanke heute, im Gegensatz zur Gründungszeit der GfW, in einem Maße in der Gesellschaft akzeptiert, dass der ausdrückliche Hinweis in der Namensgebung überflüssig und eher kontraproduktiv ist.

Ich bin mir bewusst, dass das Thema der Namensänderung nicht neu ist. Ich meine aber, dass es an der Zeit ist, nochmals im Kreis der Mitglieder und Freunde der GfW, aber auch interessierter Außenstehender, die Diskussion zu führen und in der nächsten Bundesversammlung eine Entscheidung zu treffen.

 

Vorstellung Sektion Goslar, SL Oberfeldarzt d.R. Dr. Donald Giesecke

Dr. Donald Giesecke, 48 Jahre alt, ist verheiratet und hat 4 Kinder. Bis 1992 war er als Sanitätsstabsoffizier (Zahnarzt) und Gutachter in Göttingen, Delmenhorst, Oldenburg und Goslar aktiv. Dann wechselte er ins Zivilleben. Heute führt er in Goslar seine eigene Praxis. Im Jahre 1997 übernahm er die Leitung der Sektion Goslar.

 („Dr. Donald Giesecke“)

 

Die seit 1995 bestehende Sektion steht vor einer Belastungsprobe, wenn der Bundeswehrstandort Goslar in naher Zukunft aufgelöst sein wird. Schon vorsorglich wurde im Jahre 2004 die „Sicherheitspolitische Partnerschaft Goslar“ ins Leben gerufen, bestehend aus dem Landkreis Goslar, der Polizeiinspektion Goslar, dem damals noch voll präsenten Luftwaffenausbildungsregiment 1 und der Sektion Goslar der GfW. Ziel ist es, gemeinsam Veranstaltungen im Sinne der GfW einem breiten Spektrum der Öffentlichkeit anbieten zu können. Dabei werden positive Synergieeffekte offensichtlich. Der Abzug der Bundeswehr aus Goslar wird möglicherweise nicht völlig auszugleichen sein, obwohl andererseits gerade in einer dann vollkommen "bundeswehrfreien Zone" in Südostniedersachsen das sicherheitspolitische Themenangebot der GfW in der Öffentlichkeit besonderes Interesse finden müsste.

Die Übersicht der Vorträge der Jahres 2005 und 2006 zeigt die erweiterte Themenbandbreite, die die Sicherheitspolitische Partnerschaft ermöglicht: Zilman Zülch als Vorsitzender der Gesellschaft für Bedrohte Völker referierte über Kriegsverbrechen und Vertreibung. Uwe Claaßen vom Landesamt für Verfassungsschutz in Niedersachsen über Sabotage und Wirtschaftsspionage. 50 Jahre Bundeswehr wurden durch unsere Präsidentin, Frau Claire Marienfeld-Czesla, gewürdigt, Brigadegeneral Karl Schreiner erläuterte den Transformationsprozess der Bundeswehr und Brigadegeneral Gerhard Kemmler von der EU-Botschaft in Brüssel die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Generalleutnant a.D. Gerd Gudera setzte sich mit der Frage auseinander, inwiefern die Bundesrepublik Deutschland für die Anforderungen der aktuellen sicherheitspolitischen Lage richtig aufgestellt ist. Weniger spektakulär und dennoch höchst interessant und informativ waren die Ausführungen Prof. Dr. Bodo Baums von der TU Aachen über den Unterschied militärischer und ziviler Transportflugzeuge sowie die Erläuterungen des Geschäftsführers des Landespräventionsrates Niedersachsen, Erich Marks, zu aktuellen Entwicklungen der Kriminalprävention!

Im Jahre 2007 wird nach derzeitiger Planung mit dem Besuch des Verteidigungsministers Franz-Josef Jung ein vorläufiger Höhepunkt gesetzt.

Hans Bösenberg

Landesvorsitzender Niedersachsen und Bremen

E-Mail: hans.boesenberg@t-online.de

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