|
*****
Die
Bundeswehr im Auslandseinsatz
Die
12. Nürnberger Sicherheitstagung thematisierte ein umstrittenes
Kapitel aktueller deutscher Sicherheitspolitik
Im
Marmorsaal des Presseclubs Nürnberg fand vom 24. – 25.06.2011 zum
zwölften Mal die Nürnberger Sicherheitstagung statt, eine
sicherheitspolitische „Leuchtturmveranstaltung“ mit herausragenden
Referenten und von hohem Informationsgehalt, die alljährlich von der
Thomas-Dehler-Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, der
Nürnberger Zeitung, der Clausewitz-Gesellschaft, dem Deutschen
Bundeswehrverband, der Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik, dem Verband der Reservisten der Deutschen
Bundeswehr und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft veranstaltet
wird. Kooperationspartner ist der Arbeitskreis Bundeswehr und
Wirtschaft.
Der frühere
FDP-Bundestagsabgeordnete Hildebrecht Braun:
Initiator
der Nürnberger Sicherheitstagung
Als
Ideengeber und Motor dieser viel beachteten Tagung fungierte einmal
mehr der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Hildebrecht Braun.
Unterstützt von Generalleutnant a.D. Trost von der
Clausewitz-Gesellschaft, führte er durch die zweitägige
Veranstaltung. Politiker und Militärs sowie ein Journalist, ein
Bundespolizeidirektor, ein Wissenschaftler und ein Vorstandsmitglied
der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zogen vor
dem Hintergrund ihrer persönlichen Erfahrungen und fachlichen
Expertise Bilanz der bisherigen Auslandseinsätze der Bundeswehr,
verständlicherweise mit einem Schwerpunkt auf Afghanistan. Dies
verdeutlichte bereits zu Beginn eine Podiumsdiskussion zum Thema
"Die Bundeswehr im Einsatz in Afghanistan" mit dem Kommandeur der
Gebirgsjägerbrigade 23, Brigadegeneral Johann Langenegger, Dr.
Markus Kaim, Forschungsgruppenleiter Sicherheitspolitik der Berliner
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Adolf Kloske-Lesch,
Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Internationale
Zusammenarbeit (GIZ). Moderiert wurde das Podium vom
Landesvorsitzenden Bayern der GfW, Oberst a.D. Hans-Rüdiger Roeske.
Geballte Expertise auf
dem Podium: vlnr. BrigGen Langenegger, Dr. Markus Kaim, Oberst a.D.
Hans-Rüdiger Roeske, Adolf Kloske-Lesch
In
den folgenden Vorträgen
standen insbesondere die politische Verantwortung und militärische
Führung der Auslandseinsätze im Fokus der Betrachtungen. Das dabei
Klartext geredet wurde, dafür bürgte die Auswahl der Referenten:
Hellmut Königshaus, der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages,
äußerte Unverständnis über Vorbereitungs- und Ausrüstungsmängel im
10. Jahr des deutschen Einsatzes und rügte Auswüchse deutscher
Regelungswut, die den Soldaten am Hindukusch die Auftragserfüllung
erschwerten. Im Anschluss bewertete General a.D. Karl-Heinz Lather
den deutschen Beitrag zu den Auslandseinsätzen aus Sicht der NATO.
Hellmut Königshaus
zeigte sich überzeugt, dass ihm auch im nächsten Jahr die
Möglichkeiten, sich unbeliebt zu machen, nicht ausgehen werden.
Im Anschluss an die Vorträge
entspann sich mit dem fachkundigen Publikum im vollbesetzten
Marmorsaal eine mitunter recht kontrovers geführte Diskussion. Dies
galt auch für die letzten beiden Referenten des ersten Tages, dem
ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsausschussmitglied
von Bündnis90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, gefolgt von Oberst
Ulrich Kirsch, dem Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes.
MdB a.D. Winfried
Nachtwei, ausgewiesener Experte und Kenner der Lage am Hindukusch
Nachtwei bekannte sich zu seiner Mitverantwortung an der politischen
Entscheidung zur Teilnahme an der ISAF-Mission, zeigt sich heute
aber eher skeptisch und hält ein Scheitern des Einsatzes für
möglich. Der Bundwehrverbandsvorsitzende hatte die undankbare
Aufgabe das Interesse des Publikums nach über sieben Stunden
Vortragszeit wach zu halten, was ihm allerdings spielend gelang.
Auch Kirsch zog eine kritische Bilanz des Erreichten und warnte
eindringlich, dass nicht beim Soldaten
gespart werden dürfe.
Oberst Ulrich Kirsch:
"Es darf nicht am Soldaten gespart werden"
Mit
einem Empfang im alten Rathaus der fränkischen Metropole unterstrich
Bürgermeister Horst Förther die Bedeutung der Sicherheitstagung für die Stadt und stellte sie in einen historischen Kontext mit der
wechselvollen Geschichte Nürnbergs. Die Präsidentin der Gesellschaft
für Wehr- und Sicherheitspolitik, Frau Ulrike Merten-Hamann,
bedankte sich in einem Grußwort stellvertretend für das
Veranstaltungsforum für die erwiesene Gastfreundschaft.
GfW-Präsidentin Ulrike
Merten-Hamann sprach das Grußwort
Mit
einem Grußwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im BMVg,
Christian Schmidt, nahm die Tagung am zweiten Tag ihre Arbeit wieder
auf.
Grußwort des ParlStS
Christian Schmidt
Anschließend erläuterte der internationale Korrespondent der taz,
Andreas Zumach, warum er Auslandseinsätze der Bundeswehr für den
falschen Weg zu mehr Sicherheit und Frieden hält. Der engagierte
Vortrag und die folgende nicht minder hitzige Diskussion brachten
den Zeitplan der wohl organisierten Tagung dann doch ins Wanken.
Andreas Zumach:
Befürwortet friedenssichernde Blauhelmeinsätze, lehnt aber
friedenserzwingende Mission mit robustem Mandat ab.
Die Tagung richtete
ihren Blick nicht ausschließlich auf den Afghanistan-Einsatz der
Bundeswehr, sondern ließ mit Bundespolizeidirektor Dr. Markus Ritter
auch einen Polizeibeamten zu Wort kommen, der als ehemaliger Leiter
des deutschen Projektsbüros Polizei in Kabul den Einsatz deutscher
Polizisten beim Aufbau der afghanischen Polizei führte. Er erlaubte
dem Forum mit seinem anschaulichen Vortrag tiefe Einblicke in die
schwierigen Rahmenbedingungen des deutschen Polizeieinsatzes am
Hindukusch, verwies zugleich aber auch auf sichtbare Erfolge dieser
Mission.
Polizeidirektor Dr.
Markus Ritter, ehemaliger Leiter des Einsatzes der deutschen Polizei
beim Aufbau der afghanischen Polizei in Kabul.
Im letzten Vortrag
wagte der ehemalige deutsche Botschafters in Kabul, Dr.
Rainald Steck, vor dem Hintergrund seiner Afghanistan-Erfahrungen
eine Bewertung, wo die Reise in Afghanistan hingehen soll.
Generalleutnant a.D. Edgar Trost von der Clausewitz-Gesellschaft
fasste das Tagungsergebnis anschließend bewertend zusammen.
Generalleutnant a.D.
Edgar Trost von der Clausewitz-Gesellschaft
Die
Nürnberger Sicherheitstagung ist weit mehr als nur ein
Lokalereignis. Sie gewinnt zunehmend überregionale Beachtung und
dies zu Recht. Die Ausgewogenheit und Substanz der vermittelten
Information, die kritische Analyse, der stets erkennbare Mut zur
Wahrheit und Transparenz waren ein bedeutungsvoller Beitrag zur
öffentlichen Debatte über das gegenwärtig wohl umstrittenste Kapitel
deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.
Text und Fotos: Jürgen Rann
|
