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Sektion Minden mit
interessantem Programm in Amsterdam und Den Haag
(Bild der Gruppe mit dem
Kammerpräsidenten Hans-Peter Kaul beim Internationalen
Strafgerichtshof in Den Haag)
Es war ein gelungener Blick in
eine Zukunft, die schon längst begonnen hat, in einen „Raum der
Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“, so jedenfalls sieht sich
Europa im Artikel 6 seines Verfassungsvertrages. „Europa konkret in
Den Haag“ so lautete denn auch das Reisemotto, dem sich 37 Mitglieder
der Sektion Minden der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik
e.V. unter der Leitung von Klaus Suchland für drei Tage wissbegierig
unterwarfen.
Amsterdam und Den Haag waren
die Standorte; das Goethe-Institut, die Dienststellen von EUROJUST und
EUROPOL, der Internationale Strafgerichtshof, das niederländische
Außenministerium und die Deutsche Botschaft die Podien. Eine breite
Palette von Vorträgen und Einweisungen zum deutsch-niederländischen
Verhältnis, zur Zusammenarbeit in NATO und EU und zur Außen- und
Europa-Politik machten deutlich, wie intensiv und vertrauensvoll die
beiden Partner zusammenwirken, aber auch nachdenklich, wenn es um
Effizienz und Erfolge in der alltäglichen Bewältigung
grenzüberschreitender europaweiter Aufgaben geht. Unter dem Eindruck
der WM in Deutschland wurde breiter Raum dem Sachstand der justiellen
Zusammenarbeit der EU in Strafsachen, der Ahndung von Völkermord und
Kriegsverbrechen und der Terrorismusbekämpfung als europäischen
Herausforderung der Zukunft gegeben. Unter den hochkarätigen
Referenten waren –kaum zu überbieten- der deutsche Richter und
Präsident der Vorermittlungskammer des Internationalen
Strafgerichtshofes Hans-Peter Kaul, der Auftrag, Aufbau und erste
Erfahrungen zum Gerichtshof am Beispiel Kongo und Liberia schilderte,
sowie der ehemalige Verteidigungsminister der Niederlande Wim van
Eckelen, erfahrener Dipolmat, Mitstreiter für den Verfassungsvertrag
und ausgewiesener außenpolitischer Fachmann.
Fazit: Eine Studienreise, die
trotz ihres informationsdichten Programms noch Gelegenheit bot, die
„Welthauptstadt für Frieden und Gerechtigkeit“ (ehem. Generalsekretär
UN Boutros Boutros-Ghali über den Den Haag) kennen zu lernen, und die
Gewissheit gab, dass unsere Zukunft „Europa“ heißt, aber der Weg
dorthin noch steinig und beschwerlich ist. |
