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Anspruchsvolle
Bundesversammlung 2010
der Gesellschaft
für Wehr- und Sicherheitspolitik
Die Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik führte ihre Bundesversammlung in der Zeit vom
12.04.-15.04.2010 in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin durch.
Traditionsgemäß lag der
Schwerpunkt in den ersten beiden Tagen bei einer umfangreichen
Vorstandssitzung mit Berichten der Präsidentin, des Geschäftsführers,
den Fragen der Mittelverteilung und des Wirtschaftsplans. Die
Landesvorsitzenden berichteten ausführlich und detailliert über die
Lage in ihren Landesbereichen.
Ein weiterer Schwerpunkt war
die Vorbereitung der Bundesversammlung und die Teilnahme an
überregionalen Veranstaltungen, auch im europäischen Raum.
Vizepräsident Thomas
Kossendey, MdB und parlamentarischer Staatssekretär im BMVg, gab einen
aktuellen Überblick über die politische Lage, sagte aktuelles zum
Kundus-Untersuchungsausschuss, stellte die Situation in Afghanistan
dar, gab Hinweise auf die Kommission „Transformation der Bundeswehr“
mit personeller Zusammensetzung und Auftrag und zur Situation der
Wehrpflicht mit den Eckpunkten des Ministeriums.
Ausdrücklich bedauerte er die
Folgen der Mittelkürzung für die Haushaltsjahre 2010/2011.
Vorstand und
scheidende Präsidentin
Im Anschluss an die
Vorstandssitzung führten die Landesvorsitzenden die
Landesbereichsversammlungen durch und diskutierten die aktuelle
Entwicklung.
Die Bundesversammlung begann
mit der Begrüßung durch die Präsidentin. Dabei verabschiedete sie die
ausgeschiedenen Sektionsleiter: Winfried Goossen, Joachim
Kocherscheidt, H.-J. Mampe, Horst Petersen, H.-G. Seemann und Reinhart
Schotte.
Sie würdigte ihre Leistung und
ihr beispielgebendes Engagement im Sinne der Zielsetzung der Satzung.
Danach begrüßte Sie die anwesenden neuen Sektionsleiter: Nico Froese,
Klaus Großpietsch, Wolfgang Ludwig, Hendrik Meyer, Hans-Joachim
Michel, Mike Sbrzesny, Ingo Scharschmidt und J.- F. von Witten.
Mit der Ehrenurkunde und
Ehrenmedaille zeichnete sie für herausragende Verdienste für
sicherheitspolitische Fragen in der Öffentlichkeitsarbeit die Herren:
Richard Bulheller (LV IV), Jakob Deutsch (SV Ingolstadt), Ulrich
Feldmann (SV Bad Kissingen), Rolf Habel (SV Augsburg-Lechfeld),
Gerd-Heinz Haverbusch (SL Bad Neuenahr-Ahrweiler), Hans-Peter Hess (SL
Marburg, Gießen und Frankfurt/Main), Heinz Klages (SL Kaiserlautern),
Hans - J. Mampe (SL Neustadt), Uwe-Heiner Pradel (SL Wetzlar), Rolf
Dieter Wienand (SL Delmenhorst) und Reiner Wehnes, Mitarbeiter der
Geschäftsstelle aus.
Im Anschluss an diese Ehrungen
wurde die Präsidentin selbst ausgezeichnet. Der anwesende
Parlamentarische Staatssekretär im BMVg, Thomas Kossendey, MdB,
zeichnete Claire Marienfeld-Czesla mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr
in Gold aus. In seiner Laudatio sagte er unter anderem:
„Frau Marienfeld-Czesla war
von 1990 – 1995 Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied im
Verteidigungsausschuss.
Von 1992 – 1995 war sie
Mitglied der Parlamentarierversammlung der OSZE und
von 1995 – 2000
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.
Seit Januar 2001 ist sie
Präsidentin der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik
Im Sinne der Zielsetzung der
Satzung intensivierte sie die ehrenamtliche Öffentlichkeitsarbeit der
Gesellschaft im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in
Verbindung mit bundesweit 105 Sektionen. Die Erhaltung der allgemeinen
Verteidigungsbereitschaft unter Berücksichtigung der deutschen
Streitkräfte war ihr ein besonderes Anliegen.
In der Zeit ihrer
Präsidentschaft intensivierte sie die Zusammenarbeit mit anderen
Verbänden und Organisationen mit ähnlichen Zielen für die
sicherheitspolitische Arbeit. So kam es zu Zielvereinbarungen mit dem
Verband der Reservisten, dem Deutschen Bundeswehrverband, der
Clausewitz-Gesellschaft und der Deutschen Gesellschaft für
Wehrtechnik. Im europäischen Bereich setzte sie Schwerpunkte in der
Zusammenarbeit mit der französischen Organisation CiDAN, die im Jahr
2009 zu einer Großveranstaltung beim EUROCORPS in Strasbourg führten.
Dabei stand sie in allen
Jahren zu Vorträgen deutschlandweit in den Sektionen und bei
besonderen Anlässen zur Verfügung. Ihre Schwerpunktthemen waren die
Themenbereiche „Innere Führung“ und „Wehrpflicht.“
Frau Marienfeld-Czesla hat
sich besondere Verdienste um die Bundeswehr im unmittelbaren
Zusammenwirken mit Soldaten der Bundeswehr und für diese über einen
langen Zeitraum mit außergewöhnlichem Engagement erworben.
Sie gilt als angesehener
Partner der Bundeswehr“.
In ihrem folgenden Bericht
verwies die Präsidentin auf die aktuelle Situation in der
Gesellschaft, ihre Bemühungen zur Verbesserung der finanziellen
Situation, auf die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den
Partnerverbänden und würdigte die Leistungen der Landesvorsitzenden
und Sektionsleiter.
Geschäftsführer Manfred
Wistuba stellte den Geschäftsbericht 2009 in den Mittelpunkt seiner
Ausführungen.
Nach Entlastung des Vorstandes
durch die Bundesversammlung erfolgten Neuwahlen für Präsidium und
Vorstand. Auf Vorschlag der bisherigen Präsidentin wurde Frau Ulrike
Merten, ehem. Vorsitzende des Verteidigungsausschusses mit
überzeugender Mehrheit zur neuen Präsidentin gewählt. Frau Merten nahm
das Amt dankend an und versprach, sich im Sinne der Zielsetzung der
Satzung für die GfW einzusetzen.
Als Vizepräsidenten wurden
gewählt, bzw. wiedergewählt:
Thomas Kossendey, MdB (CDU),
parlamentarischer Staatssekretär im BMVg
Bernhard Brinkmann, MdB (SPD)
Dr. h.c. Jörg-Peter Köpke,
Generalmajor a.D.
Richard Bulheller,
Brigadegeneral a.D.
Hans-Rüdiger Roeske, Oberst
a.D.
Dr. Heinz Neubauer, Oberst
d.R.
Als Geschäftsführer wurde
Manfred Wistuba wiedergewählt.
Auf Vorschlag des Vorstandes
stimmten die Teilnehmer der Bundesversammlung einer Ernennung zur
Ehrenpräsidentin von Frau Claire Marienfeld-Czesla zu.
Am Nachmittag beschäftigte
sich das Plenum mit der Zukunft der GfW. In 5 Arbeitsgruppen waren
unter anderem folgende Themen vorgegeben:
- Möglichkeiten und Grenzen
der Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation der GfW
- Möglichkeiten der
Mitgliederwerbung
- Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit, Außenwerbung, Homepage
- Optimierung von
Veranstaltungen nach Didaktik und Methodik
- Möglichkeiten zur Ansprache
bei örtlichen Schulen, bzw. örtlichen Hochschulen und Zusammenarbeit
mit anderen Organisationen
Die Gesamtleitung hatte der
neue Vizepräsident Oberst a.D. Roeske, der auch die Zusammenfassung
der Ergebnisse im Plenum leitete. Die Arbeit in den Arbeitsgruppen
ergab viele Anregungen, die nun in der Praxis umgesetzt werden.
Am Abend sprach in Vertretung
des abwesenden Generalinspekteurs der Bundeswehr sein Stellvertreter,
Generalleutnant Johann-Georg Dora, zum Thema: „Sicherheit im 21.
Jahrhundert – Rolle und Zukunft der Bundeswehr“ vor nunmehr knapp 200
Zuhörern. An den Anfang seines Vortrages stellte er eine Betrachtung
des sicherheitspolitischen Umfelds, einschließlich zukünftig zu
erwartender Bedrohungspotentiale. Aus ihnen ergeben sich Konsequenzen
für die Rolle der Bundeswehr im Gesamtsystem nationalstaatlicher und
internationale Sicherheitsvorsorge. In seinen weiteren Ausführungen
beschränkte er sich auf einen Zeithorizont von einem Jahrzehnt. Er
erwähnte die formulierten Ziele deutscher Sicherheitspolitik, die
unverändert feststehen. Bei möglichen Einsätzen geht es heute - und
wahrscheinlich auch in Zukunft - um Räume, in denen es keine
funktionierende staatliche Ordnungsmacht gibt. Er wies darauf hin,
dass bei aller Konzentration auf asymmetrische Konflikte, die
Fähigkeiten zur Auseinandersetzung mit konventionellen Gegnern nicht
verloren werden dürfen. Weiterhin bedarf es eines ganzheitlichen
Ansatzes gemeinsam mit den internationalen Partnern und Verbündeten.
Die strategische Partnerschaft zwischen NATO und EU benötigt neue
Impulse. Die Kooperation muss weiter vertieft werden. Um erfolgreich
zu sein müssen die Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eng
mit der Innen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik abgestimmt und verzahnt
werden. Abschließend wies er darauf hin, dass die Einsatzorientierung
weiter vorangetrieben werden muss. Das bedeutet: „Streitkräfte im und
für den Einsatz“ bereithalten.
In der folgenden
ausführlichen, manchmal auch kritischen Diskussion hatten die
Teilnehmer Gelegenheit mit dem stellvertretenden Generalinspekteur
Meinungen auszutauschen.
Bei einem Erfahrungsaustausch
mit Imbiss wurden die Erkenntnisse vertieft.
Der folgende Tag begann mit
einem Grußwort des Chef des Stabes vom Standortkommando Berlin, Herrn
Oberstleutnant i.G. Simons. Er überbrachte die Grüße des Kommandeurs
des Standortkommandos und betonte die weiteren Möglichkeiten der
Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik.
Es folgte der Vortrag von
Herrn Elmar Theveßen von der Chefredaktion des ZDF zum Thema: „Ethik
in der Krisenberichterstattung“. Mit eindrucksvollen Bildern,
Videosequenzen und Originaldokumenten von arabischen, bzw. iranischen
Quellen mit Originalzitaten begann er seinen Vortrag, zeigte auf wie
Propagandawerkstätten arbeiten und gab Beispiele für die Wirkung von
Bildern. Dabei verwies er auf den ZDF-Staatsvertrag, hier besonders
auf den § 6, nach dem eine Berichterstattung umfassend,
wahrheitsgetreu und sachlich sein soll. Nachrichten und Kommentare
sind zu trennen. Mit kritischen Anmerkungen stellte er den Vergleich
vom Staatsvertrag mit dem Artikel 1 des Grundgesetzes dar. Er sprach
auch den Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den
Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien an. Das Thema Pressekodex und
ein abgestimmtes Verhalten mit Behörden in Verbindung auch mit
Nachrichtensperren bildeten den Abschluss seines Vortrages, der auf
große Zustimmung und Begeisterung stieß.
Die Präsidentin Ulrike Merten
beendete mit einem kurzen Schlusswort eine insgesamt harmonische, aber
auch spannende, informative und gelungene Bundesversammlung, die bei
den Teilnehmern auf breite Zustimmung stieß.
Manfred Wistuba
Geschäftsführer
In eigenen
redaktioneller Verantwortung
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Impressionen von der Bundesversammlung
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