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Harmonische, aber
auch kritische Bundesversammlung 2008 der Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik e.V.
Die Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik e.V. führte ihre Bundesversammlung in der Zeit vom
21.04. - 24.04.2008 in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin durch.
Schwerpunkt in den ersten
beiden Tagen war eine umfangreiche Vorstandssitzung mit Berichten der
Präsidentin, des Geschäftsführers, den Fragen der Mittelverteilung und
des Wirtschaftsplanes. Die Landesvorsitzenden berichteten ausführlich
und detailliert über die Lage der Sektionen in ihren Landesbereichen.

(Vorstand
und Kuratorium)

(Bericht
der Präsidentin)
Auch in diesem Jahr wurden die
Mitglieder des Kuratoriums eingeladen, um in harmonischer Runde einen
intensiven Gedankenaustausch zu pflegen. Sieben Vertreter des
Kuratoriums waren dieser Einladung gefolgt. Dabei war auch die
Vizepräsidentin der Gesellschaft und Mitglied im
Verteidigungsausschuss, Frau Ursula Mogg, MdB.
Die Bundesversammlung begann
nach einem gemeinsamen Frühstück mit dem Parlamentarischen
Staatssekretär im BMVg, Christian Schmidt, MdB und anschließendem
Grußwort des Staatssekretärs im Plenum. Ein weiteres Grußwort sprach
der Standortkommandeur, General Westphal. Ihm folgte der Bericht der
Präsidentin, Frau Claire Marienfeld-Czesla, die u.a. ausgeschiedene
Sektionsleiter verabschiedete und neue Sektionsleiter begrüßte. Mit
der Ehrenmedaille der Gesellschaft zeichnete sie den Sektionsleiter
Rendsburg, Herrn von Amsberg, den Sektionsleiter Appen-Uetersen, Herrn
Dr. DeBiasi und die beiden Landesvorsitzenden von
Niedersachsen-Bremen, Herrn Bösenberg und von Bayern, Herrn Roeske
aus.

(Grußworte
vom Standortkommandeur, General Westphal und dem Staatssekretär im
BMVg, Christian Schmidt, MdB)

(Das
Plenum)
In ihrem Bericht verwies die
Präsidentin auch auf die zwischenzeitlich geschlossenen
Zielvereinbarungen über eine enge Zusammenarbeit mit der französischen
Organisation CiDAN (CIVISME DEFENSE ARMEE NATION) und mit der
Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik.
Geschäftsführer Manfred
Wistuba stellte die Auswertung der Tätigkeitsberichte 2007 und den
Geschäftsbericht 2007, sowie die Mittelverteilung in den Mittelpunkt
seiner Darstellung. Die Prüfung des Zuwendungsgebers (Presse- und
Informationsamt der Bundesregierung) für das Haushaltsjahr 2006 ergab
keine wesentlichen Beanstandungen.

(Ehrungen
von Herrn Oberst a.D. Bösenberg und Herrn Oberst a.D. Roeske)

(Oberst
i.G. Schnittker, Leiter Arbeitsbereich 2 Presse- und Infostab)
Nach Aussprache zu den
Berichten erfolgte die einstimmige Entlastung des Vorstandes durch den
Wahlleiter.
Einen breiten Raum nahm die
Aussprache und die folgende Abstimmung zum Antrag auf
Satzungsänderung/Namensänderung der Gesellschaft ein. Den Antrag auf
Namensänderung in „Deutsche Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.“
begründete der Landesvorsitzende Niedersachsen und Bremen, Herr
Bösenberg. In der folgenden Diskussion auf hohem Niveau, sprachen
insgesamt 22 Befürworter, bzw. Gegner des Antrages. Während die
Befürworter des Antrages darauf hinwiesen, dass die Umbenennung
Selbstverständnis, Renommé und Qualitätsanspruch der Gesellschaft
förderlich unterstreichen, die Akzeptanz im angestrebten
Wirkungsumfeld erhöhen und neue Wirkungsfelder erschließen werde,
verwiesen die Gegner darauf, dass der bisherige Name in Verbindung mit
der Abkürzung „GfW“ historisch gewachsen und ein „Markenzeichen“ sei.
Die folgende Abstimmung, bei der gem. Satzung eine 2/3 Mehrheit
erforderlich war, ergab ein sehr knappes Ergebnis. Von 84
Wahlberechtigten stimmten 50 für die Namensänderung, so dass eine
erforderliche Mehrheit verfehlt wurde. Damit bleibt der Name
„Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V.“ bestehen.
Nach dem Mittagessen sprach
der Parlamentarische Staatssekretär im BMVg, Thomas Kossendey, MdB. Er
informierte u.a. über das Weißbuch der Bundesregierung, die Erhöhung
des Wehrsoldes, erforderliche Maßnahmen für die Infrastruktur West,
das Einsatzweiterverwendungsgesetz und die Situation in Afghanistan.
Im weiteren Verlauf der
Bundesversammlung war das Bundesministerium des Inneren
Schwerpunktthema. Nach einem Vortrag über „Auftrag, Gliederung,
Strukturen und Schwerpunkte“ durch den Leiter des Besuchsdienstes, des
Ministeriums, Herr Ziegler, sprach in der Vertretung der Hansestadt
Bremen, der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Herr Dr.
August Hanning, zum Thema „Sicherheit in Deutschland – Herausforderung
und Perspektiven“. Seine umfassende und detaillierte Darstellung stieß
auf großes Interesse der Zuhörer.

(Vortrag
von Herrn Dr. August Hanning, Staatssekretär
im Bundesministerium des Inneren)

(Vortrag
von Herrn Dr. August Hanning, Staatssekretär im Bundesministerium des
Inneren und Präsidentin Claire
Marienfeld-Czesla)
Der letzte Tag der
Bundesversammlung fand mit einem Vortrag von Oberst i.G. Schnittker,
Leiter Arbeitsbereich 2, Presse- und InfoStab BMVg zum Thema „Der
Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung
unter besonderer Berücksichtigung der Öffentlichkeitsarbeit und der
Führung der Jugendoffiziere der Bundeswehr“ einen weiteren Höhepunkt.
Der Referent informierte ausführlich u.a. über die Medien der
Bundeswehr und die Arbeit der 78 Jugendoffiziere.
Zum Abschluss der
Bundesversammlung hatten die Sektionsleiter das Wort. Ihre Vorschläge
und Anregungen fanden große Beachtung und werden vom Vorstand
entsprechend umgesetzt.
Die Präsidentin beendete mit
ihrem Schlusswort eine harmonische, interessante und
abwechslungsreiche Bundesversammlung, die breite Zustimmung gefunden
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In eigener
redaktioneller Verantwortung
Manfred Wistuba
Geschäftsführer
Fotoshow zur
Bundesversammlung 2008
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