|
Gesellschaft für
Wehr- und Sicherheitspolitik kurbelt Austausch mit Partnerorganisation
Cidan in Frankreich an – Vorreiterrolle für den Landesverband
Baden-Württemberg
STRASSBURG/BONN.
„Ich freue mich auf weitere
Begegnungen“, meinte Präsidentin Claire Marienfeld zum Abschluss der
bilateralen Gespräche mit der französischen Organisation Cidan in
Klingenthal bei Straßburg. Es sei „ein guter erster Schritt gelungen“,
stellte sie nach den siebenstündigen Beratungen im historischen
Tagungsgebäude der Goethe-Stiftung am Ostrand der Vogesen fest. Die
französische Organisation, die nach ihrer Satzung den „Bürgersinn für
die nationale Verteidigung“ fördert und dafür jährlich einen Preis für
alle Gymnasien des Landes ausschreibt, strebt einen europäischen
Dachverband aller wehr- und sicherheitspolitisch arbeitenden
nationalen Verbände in den Mitgliedsländern der Europäischen Union an.
Deren Präsident Jacques Sonnet hatte immer wieder die Notwendigkeit
einer engen deutsch-französischen Zusammenarbeit als ersten Schritt
auf dem langen Weg zu diesem Ziel unterstrichen. Deshalb hatte die
etwa 500 Mitglieder zählende französische Organisation, die sehr
umfassend vom französischen Verteidigungsministerium in Paris
unterstützt wird, eine Delegation der Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik aus Deutschland als Partnerorganisation zu dieser
ersten Sondierungsrunde eingeladen.
Hinter den Kulissen wurde
unter dem Vorsitz der beiden Präsidenten Claire Marienfeld und Jacques
Sonnet in der Sache schon recht konsequent um einen gemeinsamen Weg
gerungen. So erhielten die beiden benachbarten Regionalorganisationen
von Cidan im Elsass und von der Gesellschaft in Baden-Württemberg den
Auftrag, gemeinsame Initiativen vorzubereiten und in Abstimmung mit
ihren Vorständen in Paris und Bonn in die Tat umzusetzen. „Wir haben
bereits am Rande dieser Konferenz über bilaterale Treffen gesprochen“,
sagte Dr. Roland Idler aus Backnang, der Landesvorsitzende der GfW im
deutschen Südwesten. Neben ihm nahmen Rudolf Horsch aus Gaggenau als
neuer Sektionsleiter von Karlsruhe und als Sachverständiger für Fragen
um die französischen Streitkräfte, Horst Pieper aus Pforzheim, an den
Verhandlungen teil. Geschäftsführer Manfred Wistuba aus Bonn arbeitete
bei den Gesprächen direkt der Präsidentin zu und hatte mit einem
Positionspapier die deutsche Seite auf die Verhandlungen bis ins
Detail vorbereitet.
Nach Darstellung der
GfW-Delegation steht die Gesellschaft grundsätzlich einer Festigung
des Verteidigungsgedankens auf europäischer Ebene „sehr positiv
gegenüber“. Allerdings müsse darüber der Bundesvorstand bei seiner
Tagung Ende September noch grundsätzlich beraten, erläuterte die
Präsidentin. Die französische Seite steuert eine europäische Charta
für alle sicherheitspolitisch aktiven Organisationen in den einzelnen
Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union an. Hier setzte
die deutsche Seite wichtige eigene Akzente: So sollen nach der
Definition der Gesellschaft nur nationale Organisationen aus den
Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union einem
europäischen Dachverband angehören dürfen. Zuvor waren auch
Einzelpersonen und Universitäts-Einrichtungen im Gespräch. Außerdem
machte Claire Marienfeld deutlich, dass die Gesellschaft an ihrer
Hinwendung zum Atlantischen Bündnis keine Zweifel aufkommen lasse.
„Wir engagieren uns für eine Festigung des europäischen Pfeilers der
NATO“, formulierte sie bei den Verhandlungen. Das Bündnis sei nach dem
Verständnis der deutschen Seite für die Sicherheit in Europa
zuständig. Auch Präsident Jacques Sonnet aus Paris unterstrich, dass
Frankreich als „drittgrößter Truppensteller und viertgrößter
Beitragszahler im Bündnis fest verankert“ sei. Allerdings stelle die
französische Seite auch einige kritische Fragen an die
Transatlantische Allianz, ob nichteuropäische Nationen wie Japan und
Australien unbedingt Mitglieder werden müssten. „Auch wir haben aus
nationaler Sicht Fragen an das NATO-Hauptquartier“, stellte die
Präsidentin der deutschen Gesellschaft fest.
Beide Seiten stellten in
Klingenthal den Gesprächspartnern ihre Aktivitäten im eigenen Lande
vor. So verwies Claire Marienfeld darauf, dass in den 95 Sektionen der
Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik in Deutschland 7500
Mitglieder organisiert seien. Es sei ein Grundelement der
Organisation, die Basis an den Entwicklungen auf breiter Ebene zu
beteiligen. Die französische Cidan-Delegation, die in Klingenthal
weitgehend von pensionierten Generälen gebildet wurde, schreibt
jährlich einen Preis „Bürgersinn und Verteidigung“ („Civisme et
Défense“) unter den Schulen des Landes aus. Er wird vom Präsidenten
der Nationalversammlung in Paris an die siegreichen Gymnasien
verliehen und hat einen hohen Stellenwert. Truppenbesuche, Kolloquien
im Senat und in der Nationalversammlung gehören ebenso zu den
Aktivitäten. Außerdem verwies die Cidan-Spitze auf das jährlich auf
europäischer Ebene stattfindende „Klingenthal-Kolloquium“ in der Nähe
von Straßburg hin.
Nach den ersten konkreten
Vereinbarungen sollen Teilnehmer aus dem Elsass in Karlsruhe am
sicherheitspolitischen Kongress teilnehmen. Beim nächsten
Klingenthal-Symposion soll in diesem Herbst wieder eine deutsche
Delegation aus Baden-Württemberg vertreten sein. Die deutsche Seite
nahm die französischen Überlegungen mit großem Interesse entgegen,
will aber diese zum Teil weit reichenden Konzepte in den
Leitungsgremien der Gesellschaft grundsätzlich erörtern, um dort die
weiteren Schritte abzustimmen. Dabei ging es Präsidentin Claire
Marienfeld vor allem um die Nachhaltigkeit. So müssten die
Finanzierung und die Organisation der weiteren Schritte vor konkreten
Zusagen abgesichert sein. |
